Der express 5/2021 ist erschienen!

Inhalt

Betriebsspiegel

»Berliner Krankenhausbewegung scharrt mit den Hufen« – Interview mit Silvia Habekost zur Kampfansage bei Charité und Vivantes 4

Karin Zennig: »Zettel’s Albtraum« – Interview mit Betriebsrät:innen über kreatives Streiken im Rettungsdienst 5

Patrick Lohner: »Mein Gott Walther« – Die Buchhandlung Walther König und das Geschäftsmodell mit Werkstudenten 8

Hans Stephan: »Betriebsräte und -gruppen gegen Einhörner« – Dr. Oetker übernimmt Flaschenpost und schließt Durstexpress 9

Gewerkschaften Inland

Otto König und Richard Detje: »Tarifabschluss 2021 in der Metall- und Elektroindustrie« – Dokumentation 6

VkG: »Reallohnabbau und weitere Flexibilisierung« – Bewertung des MuE-Abschlusses in NRW 7

Stefan Schoppengerd: »Angleichung Ost« – Fläche oder Häuserkampf? 7

»Arbeitskämpfe in Corona-Zeiten« – WSI stellt Arbeitskampfbilanz 2020 vor 10

Andreas Bachmann: »Arbeitsrechtsreformen auf den letzten großkoalitionären Metern« – Betriebsrätemodernisierungsgesetz und Änderungen im Befristungsrecht 12

Politik & Debatte

Matthias Neumann und Gabriele Winker: »Konzentration aufs Wesentliche« – Die Kampagne »Platz für Sorge« 1

Rudolf Walther: »Vorbote einer neuen Gesellschaft« – 72 Tage, die die Welt veränderten 2

Redaktionexpress : »Zero Konsens« – Positionen zur ZeroCovid-Kampagne in der Redaktion 11

Heiner Dribbusch: »Rechts blinken, um links abzubiegen?« – Sahra Wagenknecht in
den Untiefen des linken Populismus 13

»Aufbruch oder Niedergang?« – Die frühen 1990er zwischen Treuhand und Techno 14

Peter Nowak: »Teil der Kämpfe« – Eine Replik auf »Die unwahrscheinliche Bewegung«
von Harald Rein 18

Internationales

Johanna Leinius: »Körperkarten sind politisch« – Lateinamerikanische Impulse für das Organizing 16

Jonas Berhe: »Schuldig« – Mit großer Erleichterung reagierten die Familie von George Floyd, Freund:innen und Aktivist:innen auf den Richterspruch 20

Rezensionen

Stefan Schoppengerd: »Andere Maßstäbe« – Gabriele Winkers Version einer »revolutionären
Realpolitik« 3

Bernd Gehrke: »Legitimation eines Privatisierungs­dramas« – Marcus Böicks Treuhand-Apologetik 14

Kurt Metschies: »Geschichte gegen Verdrängung« – Das aktuelle Schwerpunktheft der Fachzeitschrift
»Beiträge zur Geschichte der Arbeiterbewegung« 15

Heinz Sommer: »Was macht eigentlich…« – »Mitteilungen« über die »Archive und Bibliotheken
zur Geschichte der Arbeiterbewegung« 18

Nachrufe

Redaktion express : »Helmut Weiss« – 15. Juli 1948 – 11. Mai 2021 19

Günter Pabst u. Richard Ullmer: »Heiner Halberstadt« – Ein Leben für eine bessere Gesellschaft 19

Bildnachweise

Die Pariser Kommune hatte nicht nur politisch, sondern auch in der bildenden Kunst einen großen und langen Nachhall. Und weil das nun schon 150 Jahre her ist und kein Urheberrecht so lange währt, haben sich sämtliche linke, aber auch sonstige Medien bereits im März diesen Jahres auf den ästhetischen Nachlass der Commune gestürzt. Dem wollen wir nicht nachstehen und haben anlässlich des zum 150-jährigen Ende der Pariser Kommune erscheinenden Beitrags von Rudolf Walther (nebenstehend) auch unsererseits mal in dem Online-Archiv der Kommune gewühlt, sprich: auf commons.wikimedia.org.

Fotos zu dem Beitrag »Körperkarten sind politisch« stammen aus dem Privatarchiv der Autorin, die Bilder aus dem Nachruf auf Heiner Halberstadt dem Archiv des Club Voltaire sowie dem Privatarchiv Edgar Weicks – wir danken!

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

nach Tarifabschlüssen ist es leider wie nach der Verkündung von Wahlergebnissen: Wo Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten zu diskutieren wären, um beim nächsten Mal besser dazustehen, werden stattdessen Erfolge verkündet – irgendeine nicht eingetretene Verschlechterung, irgendein kleiner Lichtblick in düsteren Zeiten lässt sich immer herausgreifen, um die Öffentlichkeit glauben zu machen, man gehe als Sieger vom Platz.

»Die Öffentlichkeit« ist hier aber nicht nur die Außenwelt, der man sich nicht als Loser präsentieren will; es ist vor allem die Basis der eigenen Organisation, die – so nimmt die Organisation wohl an – ganz ansehnliche Beiträge entrichtet und dann auch erwartet, dass die Gewerkschaft »liefert«. Der Grat zwischen griffig-pointierter Darstellung eines komplizierten Sachverhaltes und Realitätsvernebelung ist dabei ein schmaler. In dieser Ausgabe angucken kann man sich das am Beispiel des Tarifergebnisses Metall und Elektro: Das Ergebnis ist kompliziert genug, die gewerkschaftlichen Verlautbarungen mit ihrem Marketing-Twist machen die Aufgabe, dieses Ergebnis zu verstehen, nicht gerade leichter (S. 6/7).

Könnte das nicht besser sein? Wird es sich für unsere Gewerkschaften nicht sogar bitter rächen, wenn wir uns von ihnen mehr eingelullt als aufgeklärt fühlen? Ein frischer Text über das Für und Wider von Organizing-Ansätzen sagt dazu: »Indem Organizing neben der Entwicklung der Erwartungen auch die demokratische Teilhabe an den Kämpfen und den Entscheidungen organisiert, wird es überhaupt erst möglich, dass Debatten über das Nichterreichen von Zielen nicht in Schuldzuweisungen enden, sondern in gemeinsamen Lernerfahrungen der Kämpfenden und dem kollektiven Spüren der Machtverhältnisse. Wir haben in gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen die Erfahrung gemacht, dass eine solche gemeinsame Lernerfahrung im Kampf die Voraussetzung für eine solidarische Diskussion schwierigster Kompromisse ist. Essenziell dafür ist jedoch, dass die Grenzen der eigenen Durchsetzungsfähigkeit gemeinsam erfahren und reflektiert werden. Das setzt neue Diskussions- und Beteiligungskulturen voraus.« (Jana Seppelt und Kalle Kunkel: Was Organizing (nicht) ist, Luxemburg 1/2021, S. 101f.)

Einer, der das vielleicht nicht genau so sagen würde, aber doch in diesem Geiste denkt und spricht und werkelt, sei an dieser Stelle gesondert erwähnt: Anton Kobel, ehem. HBV- und ver.di-Sekretär, langjähriger express-Mitstreiter und unermüdlicher Gewerkschaftsdemokratisierer, ist 75 Jahre alt geworden. Gratulation! Aus diesem Anlass gibt es ein Geschenk nicht nur an ihn, sondern irgendwie an alle: Die Festschrift »Konkurrenzen und Solidaritäten« ist im Nomos-Verlag erschienen, herausgegeben von Carsten Wirth. Das Buch ist so gut, dass wir es als neue Aboprämie aufgenommen haben – greift zu!

Was in diesem express so steht, werdet ihr selber merken. Auch wenn uns an dieser Stelle vor allem die Metallindustrie umgetrieben hat, so widmet sich diese Ausgabe vor allem der zwar nicht unbedingt besseren, aber zumindest anderen Hälfte der Welt: »personennahen Dienstleistungen«, konkret: Pflegearbeit oder neudeutsch: Care-Work. Was wesentlich, was unwesentlich für wen und was relevant für welches System ist – lest selbst. Wir wünschen anregende Lektüre.